Das politische System der Bundesrepublik Deutschland

Einleitung

I. Die Staatsverfassung der Bundesrepublik
Deutschland
1. Weichenstellungen für Rechtsstaat, Republik,
Demokratie, Bundesstaat, Sozialstaat und den
«offenen Staat»
2. Alte und neue Pfade der Verfassungspolitik
3. Verfassung und Verfassungswirklichkeit
4. Resultate der Staatsverfassung

II. Wähler,Wahlsystem undWahlverhalten
1. Wählerschaft
2. Wahlsystem
3. Wahlbeteiligung
4. Stimmenverteilung auf die politischen Parteien
5. Bundestagswahlen und Landtagswahlen

III. Parteien,Verbände und Massenmedien
1. Politische Parteien
2. Parteiensystem
3. Ein Verbändestaat?
4. Massenmedien als vierte Gewalt?

IV. Der Deutsche Bundestag
1. Parlamentarisches Regierungssystem und
Parteienwettbewerb
2. Zwischen Mehrheitsdemokratie und
Großer Koalition – Abstimmungsprozeduren
im Bundestag
3. Funktionen des Parlaments
4. Das mächtigste Parlament auf dem Kontinent?

V. Die Exekutive
1. Ein parlamentarisches Regierungssystem
mit schwachem Präsidenten und starkem Kanzler
2. Machtmittel der Bundesregierung
3. Machtbegrenzungen – Warum Alleingänge
für Bundesregierungen schwierig sind
4. Der Staat der vielen Mitregenten und Vetospieler
5. Bildung und Auflösung von Bundesregierungen

VI. Ein Staat mit 17 Regierungen
1. Die Bundesländer
2. Mitregent und Vetospieler: Der Bundesrat
3. Deutschlands föderalistischer Sonderweg:
der unitarische Bundesstaat
4. Polyzentrismus, Fragmentierung und Politikverflechtung
5. Hoher Kooperationsbedarf und Dauerwahlkampf
6. Sozialstaatsföderalismus
7. Deutschlands Bundesstaat im Vergleich

VII. Regieren mit Richtern
1. Verfassungspolitische Grundlagen und Organisation
der Judikative
2. Der «Hüter der Verfassung»
3. Alle Macht den Richtern?
4. Die Judikative im Spannungsfeld zwischen Nationalstaat
und EU
5. Bilanz: Suprematie des Rechts?

VIII. Grundzüge der Innen- und Außenpolitik
1. Ein Staat im Reformstau?
2. Außenpolitik: Handelsstaat und Zivilmacht
3. Innenpolitische Weichenstellungen
4. Die Politik des mittleren Weges
5. Politische Manövrierfähigkeit trotz enger Spielräume
6. Ungelöste Probleme

Anmerkungen
Weiterführende Literatur